AGB

Die GrafikonDesign UG (haftungsbeschränkt) erbringt für Ihre Kunden unterschiedliche Werk- und Dienstleistungen im Webdesign-Bereich. Grundlage hierfür sind diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Erteilte und Bestätigte Aufträge werden von GrafikonDesign UG (haftungsbeschränkt) in eigenem Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des Kunden (nachfolgend Auftraggeber) durchgeführt.

Vertragsabschluss und Auftragsabwicklung

Verträge mit der Agentur bedürfen für ihr wirksames Zustandekommen der Schriftform. Erst durch schriftliche Bestätigung des Unternehmens werden erteilte Aufträge oder Änderungen an bereits beauftragten Leistungen rechtsverbindlich. Zur Stornierung von Aufträgen, ganz oder in Teilen, bedarf es der schriftlichen Zustimmung des Unternehmens. Bereits durch das Unternehmen erbrachte Leistungen sind durch den Auftraggeber voll zu zahlen. Noch nicht erbrachte stornierte Leistungen hat der Auftraggeber in Höhe einer Pauschale von 10% netto der Angebotssumme zu zahlen. Bei Stornierungen bis vier Wochen vor Kampagnenbeginn sind keine Stornogebühren zu zahlen.

Vertragsgegenstand

Das Unternehmen bietet die Planung und die Erstellung von Webseiten im Internet sowie die Platzierung und Unterhaltung dieser Webseiten (Website – Hosting – Verträge) an. Der Auftragsumfang im konkreten Fall wird jeweils individuell mit dem einzelnen Auftraggeber festgelegt.

Die Website wird in der folgenden Browsersoftware lesbar sein:

  • Internet Explorer 9
  • Firefox 21.0

In der jeweils aktuellen Version. Andere Versionen sind nach individueller Absprache mit dem Auftraggeber möglich. Das zur Erstellung der Website erforderliche Material wie Bilder, Logos, Texte, Grafiken, Informationen etc. wird je nach Individualabrede durch den Auftraggeber an das Unternehmen ausgehändigt oder von dem Unternehmen von Drittanbietern erworben und zur Erstellung der Website des Auftraggebers genutzt. Das Unternehmen prüft das durch den Auftraggeber gelieferte Material nicht auf Fehler gleich welcher Art. Es ist Aufgabe des Auftraggebers sicherzustellen, dass er hinsichtlich der von ihm zur Verfügung gestellten Materialien alle erforderlichen Nutzungsrechte seitens der Inhaber von Leistungsschutz- und Urheberrecht sowie sonstigen Rechten erworben hat und insoweit frei darüber verfügen kann. Diesbezüglich stellt der Auftraggeber das Unternehmen von allen Ansprüchen Dritter oder Kosten ihrer Rechtsverletzungen insbesondere Urheber- und wettbewerbsrechtlichen Verletzungen die bei dem Unternehmen entstehen können frei. Der Auftraggeber bleibt zur Zahlung verpflichtet, wenn Aufträge aus Gründen nicht oder mangelhaft durchgeführt werden, die in der Risikosphäre des Auftraggebers liegen. Die Nichtsausführung oder mangelhafte Ausführung des Auftrages begründet keine Ansprüche des Auftraggebers gegen das Unternehmen, sofern dieses kein Verschulden trifft.

Website – Hosting – Vertrag

Das Unternehmen bietet auch Wartungsverträge über Platzierung und Unterhaltung der Website im Internet an. Der Leistungsumfang ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung mit dem Auftraggeber. Ist hiervon auch die jeweilige Anpassung der Website an aktuelle Browserversionen umfasst, so ist es Aufgabe des Auftraggebers das Unternehmen darauf hinzuweisen, wenn es zu Anzeigenfehler oder zu Darstellungsfehlern aufgrund neuerer Versionen des Browsers kommt. Zu einer diesbezüglichen laufenden Prüfung ist das Unternehmen nicht verpflichtet. Der Website – Hosting – Vertrag wird für den Zeitraum eines Jahres beginnend mit der schriftlichen Auftragserteilung geschlossen. Der Vertrag kann von beiden Seiten einen Monat vor Laufzeitende fristgerecht gekündigt werden. Hierzu bedarf es der Schriftform. Bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr.

Gewährleistung

Der Auftraggeber hat eine Prüfungspflicht. Etwaige Mängel sind von ihm unverzüglich spätestens jedoch innerhalb einer Woche ab Einstellung der Werbung in das jeweilige Medium respektive der Erscheinung der Werbung schriftlich dem Unternehmen anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige verliert der Auftraggeber seine diesbezüglichen Gewährleistungsansprüche. Im Übrigen ist das Unternehmen zur Nachbesserung berechtigt. Diese kann auch in einer Ersatzschaltung bestehen. Erst nach zweimaliger fehlgeschlagener Nachbesserung respektive Ersatzschaltung hat der Auftraggeber das Recht zur Wandlung oder Minderung.

Kein Mangel gem. Vorstehendem liegt vor, bei höherer Gewalt, Ausfall eines Servers der nicht länger als einen Tag andauert, Streik oder anderen vom Unternehmen nicht zu vertretenen Gründe. Gleiches gilt, wenn der Darstellungsmangel auf der Verwendung von ungeeigneter Soft- oder Hardware, auf Rechnerausfall bei Internetprovidern oder Online-Diensten, Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen oder vergleichbaren Gründen beruht, die nicht vom Unternehmen zu verantworten sind.

Abnahme

Das Unternehmen informiert den Auftraggeber schriftlich über die Fertigstellung der Website respektive des Abschlusses der Installation gem. Auftrag. Hernach weist das Unternehmen den Auftraggeber in die Nutzung ein. Der Auftraggeber ist verpflichtet binnen sieben Tage – je nach Auftrag entweder nach Einweisung oder nach Zusendung – die Leistung des Unternehmens auf ihre Funktionsfähigkeit und ihre Vertragsgemäßheit zu überprüfen. Leistungen, die nicht binnen sieben Tagen schriftlich zu Händen des Unternehmens gerügt werden, gelten als abgenommen.

Haftung/Haftungsbeschränkung

Unabhängig vom Rechtsgrund haftet das Unternehmen nur entsprechend der nachfolgenden Bestimmungen.

Das Unternehmen haftet sofern nachstehend keine andere Regelung getroffen ist nicht auf Schadenersatz, dies unabhängig von der rechtlichen Natur des geltend gemachten Anspruchs. Insbesondere haftet das Unternehmen nicht für Schäden, die an der Website selbst entstanden sind beispielsweise wegen fehlerhafter Datenverarbeitung oder Verlust von Daten. Das Unternehmen haftet auch nicht für mittelbare und unmittelbare Folgeschäden gleich welcher Art. Etwas anderes gilt bei Körperschäden, Schäden an Gesundheit und Leben sowie Personen- und Sachschäden nach Produkthaftungsgesetz. Hier haftet das Unternehmen für vorsätzlich oder grob fahrlässig von ihm zu vertretende Schäden. Hat das Unternehmen eine Beschaffenheitsgarantie übernommen oder einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine vertragliche Hauptpflicht fahrlässig verletzt, so haftet es nach den gesetzlichen Vorschriften

Technische Voraussetzungen zur Durchführung der Arbeiten des Unternehmens, Freistellung

Sofern eigene Materialien des Auftraggebers zur Auftragsdurchführung dem Unternehmen übergeben werden, muss dies in folgenden Formaten geschehen:

  • .jpg (JPG) – Bildformat
  • .png (PNG) – Bildformat
  • .doc (DOC) – Microsoft Word

Hinsichtlich der durch den Auftraggeber zum Zwecke der Vertragsdurchführung zur Verfügung gestellten Materialien sichert der Auftraggeber dem Unternehmen zu, dass er hierzu berechtigt ist. Es ist Aufgabe des Auftraggebers sicher zu stellen, dass etwaige Urheber-, Markenrechte respektive andere weitere gewerbliche Schutzrechte an dem zum Zwecke der Auftragsdurchführung übergebenen Material, sofern solche bestehen, nicht beeinträchtigt werden respektive er die erforderlichen Lizenzen zur Auftragsdurchführung besitzt und somit berechtigt ist die zur Verfügung gestellten Materialien insbesondere Bilder, Logos, Filme etc. in der Website einzustellen und zu nutzen respektive berechtigt ist, diese Rechte dem Unternehmen zur Vertragsdurchführung zu übertragen.

 

Das Unternehmen wird den Auftraggeber ohne Verzug davon in Kenntnis setzen, falls Dritte dem Unternehmen gegenüber die Verletzung von Markenrechten, Urheberrechten oder gewerblichen Schutzrechten geltend machen. Der Auftraggeber stellt das Unternehmen diesbezüglich von aller Haftung gegenüber Dritten frei. Dies bezieht sich auch auf Schadenersatzzahlungen sowie die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

Copyright

Das Copyright für die von dem Unternehmen erstellte öffentliche Website liegt ausschließlich bei dem Unternehmen. Die hierbei verwendeten Grafiken, Bilder, Filme, Tondokumente, Texte etc. dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung des Unternehmens respektive des Autors nicht vervielfältigt werden oder sonst wie in andere Puplikationen gleich ob elektronisch oder gedruckt verwendet werden.

Verweise

Das Unternehmen ist ausschließlich für eigene Inhalte verantwortlich. Soweit in der Website Querverweise (Links) auf Inhalte anderer Anbieter enthalten sind, so ist das Unternehmen nicht verpflichtet diese auf Inhalte zu überprüfen. Das Unternehmen ist für die rechtliche Zulässigkeit gleich welcher Form dieser Links nicht verantwortlich. Falls die Website so genannte interaktive Bereiche enthält, d.h. wenn Beiträge von Besuchern der Website ohne weitere Mitwirkung des Unternehmens eingestellt werden können, so geben diese Beiträge ausschließlich die Ansicht der Besucher wieder. Das Unternehmen macht sich dieser ausdrücklich nicht zu Eigen.

Datenschutz

Vom Auftraggeber zur Verfügung gestellte Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Abwicklung von Verträgen des Unternehmens mit dem Auftraggeber verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, wenn dies zur Durchführung respektive Abwicklung des Vertrages erforderlich ist oder wenn der Auftraggeber hierin eingewilligt hat. Die gespeicherten personenbezogenen Daten werden wenn sie zur Vertragsdurchführung nicht mehr benötigt werden oder bei Widerruf der Einwilligung gelöscht. Im Übrigen werden Sie gelöscht, wenn ihre Speicherung gesetzlich nicht zulässig ist.

Rechte

Alle vom Unternehmen im Rahmen der Auftragsdurchführung erstellten Objekte unterliegen dem Urheberrecht des Unternehmens. Sofern keine ausdrückliche andere Vereinbarung mit dem Auftraggeber besteht, erhält dieser einen einfachen Nutzungsrecht. Der Auftraggeber ist zur Vervielfältigung in elektronischen Medien und Printmedien nicht berechtigt. Dies gilt auch für die Nutzung auf anderen Websites. Das Unternehmen darf auf der Website des Auftraggebers diesbezüglich einen Urhebervermerk nach Handelsbrauch einstellen.

 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist soweit dies rechtlich zulässig ist der Sitz des Unternehmens. Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sonstiges

Jegliche Ergänzungen oder Änderungen zum Vertrag bedürfen der Schriftform.

Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Das Unternehmen stimmt entgegenstehenden AGB’s der Auftraggeber ausschließlich in Schriftform zu. Auch bei unterlassendem Widerspruch des Unternehmens findet keine Stillschweigende Anerkennung der AGB des Auftraggebers statt. Auch nicht bei einer Gegenbestätigung unter Hinweis auf anders lautende AGB. Sollten Teile oder einzelne Bestimmungen der vorstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung zu treffen, die dem Gewollten am Nächsten kommen.